Der Ortsverband Bündnis 90 / Die Grünen Bad Salzdetfurth Bockenem ist als Fraktion im Stadtrat Bad Salzdetfurth mit 3 Mitgliedern vertreten und gehört der Gruppe „Für Bad Salzdetfurth“ an.
Auf den offiziellen Webseiten der Stadt Bad Salzdetfurth wird der Stadtrat mit seinen Mitgliedern und seinen Terminen im Bürgersystem geführt:
https://www.bad-salzdetfurth.de/buergerinformationssystem/pa020_r.asp
Unter dem Menü „Sitzungen“ befindet sich der Kalender. Dort befindet sich am entsprechenden Tag der Link auf die Tagesordnung. Zu den Tagesordnungen gibt es ggf. Vorlagen zum Download.
Die kommende Sitzung des Stadtrates ist der 18. Juni 2024. Unsere Stellungnahme zu den Tagesordnungspunkten der Sitzung (Stand: 16. Juni 2024):
- TOP 1… 4
- TOP 5: Wir begrüßen ganz herzlich Janina Möller-Petzold in den Reihen des Stadtrats und freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit
- TOP 6: Jürgen Wilck bleibt als Parteiloser in unserer Fraktion
- TOP 8, Vorlage 2024/063/VV, Vertretung des Jugendparlaments: Die Fraktion der Grünen wird der Vorlage zustimmen
- TOP 10, Vorlage 2024/055/VV, Aufwandsentschädigungssatzung: Innerhalb der Mehrheitsgruppe wurde mit den Stimmen der Grünen abgestimmt, dass hier noch weitere Angaben zur Leistungsbeschreibung der Tätigkeiten von der Verwaltung gemacht werden sollen, um endgültig abstimmen zu können.
- TOP 11, Vorlage 2024/070/VV, Annahme von Spenden: Die Fraktion der Grünen wird der Vorlage zustimmen.
- TOP 12, Vorlage 2024/056/VV, Wahl Schiedsperson: Die Fraktion der Grünen wird der Vorlage zustimmen.
- TOP 13, Vorlage 2024/048/VV, Prüfung Jahresabschlüsse 2020/2022: Innerhalb der Mehrheitsgruppe wurde mit den Stimmen der Grünen abgestimmt, der Vorlage zuzustimmen.
- TOP 14, Vorlage 2024/052/VV, Lärmaktionsplan: Nach Zustimmung der Vorlage im Verwaltungsrat, wird die Mehrheitsgruppe mit den Stimmen der Grünen dem Antrag mehrheitlich zustimmen.
- TOP 15, Vorlage 2024/054/VV, Aufwandsentschädigungen im Ehrenamt: Innerhalb der Mehrheitsgruppe wurde mit den Stimmen der Grünen abgestimmt, dass die Aufwandsentschädigungen dem Durchschnitt der entsprechenden Entschädigungen im Vergleich zu benachbarten Kommunen angepasst werden sollen.
- TOP 16, Vorlage 2024/047/VV, Gebührensplitting Abwassergebühr: Im Ausschuss FB3 (Bauen,Umwelt) wurde vorgeschlagen, den Nutzungsfaktor für Gründächer statt auf 70% auf 50% festzulegen, um einen Anreiz zur Errichtung von Gründächern zu geben. Die Fraktion der Grünen wird im Stadtrat entsprechend abstimmen.
- TOP 17, Vorlage 2024/062/VV, Bebauungsplan 17, Detfurth: Die Fraktion der Grünen wird dem Antrag zustimmen.